Allgemeine Geschäftsbedingungen
der IES-EnergoStroyEngineering GmbH, Kienbachstr. 17, 82211 Herrsching
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der IES-EnergoStroyEngineering GmbH (nachfolgend „Auftragnehmer") und ihren Auftraggebern über Beratungsleistungen, Planungsleistungen, Projektmanagement, Handelsgeschäfte sowie Import- und Exportdienstleistungen im Bereich Energieerstellung und -verteilung.
Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur anerkannt, wenn der Auftragnehmer diesen ausdrücklich schriftlich zustimmt. Diese AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.
§ 3 Leistungen
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung bzw. dem Leistungsverzeichnis. Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen unter Beachtung der anerkannten Regeln der Technik und der Branchenstandards.
Bei Beratungs- und Planungsleistungen schuldet der Auftragnehmer keine bestimmte wirtschaftliche oder technische Erfolgsgarantie, es sei denn, dies wurde ausdrücklich schriftlich vereinbart. Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
Bei Handelsgeschäften und Import/Export-Leistungen obliegt dem Auftragnehmer die ordnungsgemäße Beschaffung und Lieferung gemäß der vereinbarten Spezifikationen. Eigentumsübergang und Gefahrübergang richten sich nach den vereinbarten Lieferbedingungen.
§ 4 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Sofern nicht anders vereinbart, gelten die angegebenen Preise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
Bei längerfristigen Beratungsaufträgen kann der Auftragnehmer angemessene Vorschüsse oder Abschlagszahlungen verlangen. Der Auftragnehmer ist berechtigt, die weitere Leistungserbringung auszusetzen, solange der Auftraggeber mit fälligen Zahlungen im Verzug ist.
§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Durchführung des Auftrags notwendigen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig und unentgeltlich zur Verfügung. Verzögerungen, die durch unzureichende Mitwirkung des Auftraggebers entstehen, gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.
Der Auftraggeber benennt einen Ansprechpartner, der befugt ist, verbindliche Entscheidungen zu treffen und Rückfragen zeitnah zu beantworten.
§ 6 Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen, sowie für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers.
§ 7 Geheimhaltung
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Verpflichtung besteht über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus fort.
§ 8 Urheberrecht und Nutzungsrechte
Alle vom Auftragnehmer erstellten Berichte, Pläne, Konzepte und sonstigen Arbeitsergebnisse unterliegen dem Urheberrecht. Der Auftraggeber erhält nach vollständiger Bezahlung ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den vereinbarten Verwendungszweck.
§ 9 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, München.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Stand: September 2026